Haushaltslage hat sich verbessert

Hirschberg. (ze) Sechs Wochen nachdem das Regierungspräsidium Karlsruhe die Gesetzmäßigkeit des Nachtragshaushalts bestätigt hatte, gab Kämmerin Claudia Keil bei der Gemeinderatssitzung am Dienstag einen Bericht zur aktuellen Haushaltslage. Diese hat sich in den letzten Wochen zumindest nicht verschlechtert, eher sogar etwas verbessert. So zeigen die neuesten Steuerschätzungen einen leichten Anstieg bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer: Im Nachtragshaushalt hatte die Gemeinde 2,8 Millionen eingeplant; nach der Steuerschätzung von Mitte September könnten es sogar 2,96 Millionen Euro werden. "Das sieht positiver aus als gedacht", kommentierte Keil diese Zahlen.

Auch bei der Kompensation für die durch die Corona-Krise entgangene Gewerbesteuer durch den Bund gibt es nun Hinweise, wie diese berechnet werden könnte, denn es ist angedacht, dafür das durchschnittliche Gewerbesteueraufkommen der Jahre 2017 bis 2019 heranzuziehen. "Das kommt Hirschberg zugute", erläuterte Keil. Durch diese Berechnungsweise würde die Gemeinde voraussichtlich mehr als eine Million Euro an Kompensationsleistung erhalten.

Sicherheit hat die Gemeinde ebenso bei den Schlüsselzuweisungen bekommen. Diese werden für die ersten drei Quartale 2020 nach der Steuerschätzung vom Oktober 2019 berechnet und nicht nach der wesentlich schlechter ausgefallenen Steuerschätzung vom Mai dieses Jahres. Dadurch werden für das dritte Quartal keine Rückzahlungen der Gemeinde fällig. "Das gibt Zahlungssicherheit", betonte die Kämmerin. Hinzu kommen die Soforthilfe und die Gelder, die Land und Bund für digitale Endgeräte an den Schulen zur Verfügung stellten. Allerdings gibt es noch Unsicherheiten bei den Ausgleichszahlungen für den Öffentlichen Personennahverkehr, die Volkshoch- und Musikschulen sowie bei der Kinderbetreuung.

"Mittelfristig werden die Kommunen mit weniger Steuereinnahmen auskommen müssen", hatte Keil jedoch keine so guten Nachrichten für die nächsten Jahre. Denn die Prognosen gehen derzeit davon aus, dass sich die wirtschaftliche Lage nicht ganz so schnell erholt, wie noch vor einigen Monaten angenommen.