Schäden an der Alten Villa werden untersucht

Von Stefan Zeeh

Hirschberg. Rekordverdächtige 120 Minuten benötigte der Gemeinderat am Dienstag, um über die Haushaltsanträge der Fraktionen zu beraten. Damit verringerte sich die Beratungsdauer gegenüber dem Vorjahr um die Hälfte. Allerdings waren es mit 21 Anträgen auch etwas weniger als 2019, als die Fraktionen insgesamt 30 Anträge zum Haushalt eingebracht hatten. Dafür genehmigten die Gemeinderäte aber mit 142.000 Euro mehr an zusätzlichen Ausgaben als im Vorjahr, in dem man 132.000 Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt hatte.

Kritik an Verwaltung wegen fehlender Beschlussvorschläge

Verändert hatte sich auch die Vorgehensweise zur Beratung der Anträge, da die Verwaltung keine Beschlussvorschläge und keine Stellungnahmen zu den Anträgen der Fraktionen beigefügt hatte. Dies stieß unter den Gemeinderäten auf Kritik, als deutlich wurde, dass sich einige Anträge vor deren Beratung eigentlich erledigt hatten, da etwa entsprechende Mittel bereits im Haushaltsplan des Jahres 2020 vorhanden waren. "Da hätten wir uns einiges an Zeit sparen können", fand Matthias Dallinger (CDU). Seine Fraktion hätte über derartige Anträge teils intensiv im Vorfeld der Sitzung diskutiert.

"Wir wollten den Prozess verschlanken", erläuterte Bürgermeister Ralf Gänshirt. Er begründete dies unter anderem mit der Arbeitsbelastung der Gemeindemitarbeiter. "Ein kurzer Satz zu den Anträgen hilft ungemein", betonte dagegen Werner Volk (Freie Wähler). Gänshirt sagte daraufhin zu, im kommenden Jahr die Stellungnahmen der Verwaltung wieder einzufügen.

Als ein Dauerthema erweist sich die Sanierung der Alten Villa in Leutershausen, die bereits mehrfach die Gemeinderäte beschäftigt hat. Dabei wurde die Notwendigkeit einer Sanierung von den Gemeinderäten nicht in Frage gestellt, aber über die richtige Vorgehensweise intensiv diskutiert. So hatte die Verwaltung Mittel in Höhe von 10.000 Euro für eine Untersuchung der Schäden an der Alten Villa in den Haushalt eingestellt. Die FDP beantragte, diese Mittel ins Jahr 2023 zu verschieben. "Wir gehen in diesem Jahr nicht an die Sanierung, was nützt uns also jetzt eine Erhebung?", begründete Oliver Reisig (FDP) diesen Antrag. Unterstützung bekam er von Volk, der darauf verwies, dass ein jetzt erstelltes Gutachten in ein bis zwei Jahren nichts mehr nütze, da dann schon ganz andere Schäden aufgetreten sein könnten.

"Mir fehlt eine substanzielle Untersuchung, die zeigt, wir können noch ein oder zwei Jahre warten", begründete Gänshirt die Vorgehensweise der Verwaltung. Thomas Götz (CDU) wies zudem auf die Gebäudesicherungspflicht der Gemeinde hin, die möglicherweise eine rasche Sanierung notwendig mache. Daher gelte es festzustellen, was nötig ist, statt eine große Sanierung anzugehen. Den großen Sanierungsbedarf sah jedoch Monika Maul-Vogt (GLH), deren Fraktion zudem die Bereitstellung von je 100.000 Euro in diesem und dem kommenden Jahr für die Gebäudesanierung beantragt hatte. "Wir dürfen nicht warten, bis das Gebäude zusammenbricht", unterstrich sie die Notwendigkeit einer zügigen Sanierung. "Die Alte Villa muss saniert werden", schloss sich dem Eva-Marie Pfefferle (SPD) an.

"Wir haben Fachleute in der Verwaltung und im Gemeinderat, da brauchen wir keine 10.000 Euro für eine Bestandsaufnahme", argumentierte Volk weiter. Daraufhin schlug Gänshirt vor, dass die Gemeinderäte bei einem Ortstermin die Schäden an der Alten Villa begutachten und 5000 Euro in den Haushalt für Untersuchungen eingestellt werden. Ein Vorschlag, den die Gemeinderäte akzeptierten. Die GLH erhielt ihren weiterführenden Antrag, die Sanierung des Gebäudes in diesem Jahr zu beginnen, aufrecht. Dies unterstützten in der Abstimmung zwar Pfefferle und Gänshirt, jedoch wurde der Antrag der GLH mehrheitlich mit den Stimmen der CDU, FDP, Freien Wähler und von Jörg Büßecker (SPD) abgelehnt.

Die Freien Wähler zogen ihren Antrag, eine mögliche Sanierung des Nebengebäudes der Alten Villa mit einem Sperrvermerk zu versehen, zurück. Gänshirt hatte zugesichert, dass die Verwaltung nicht ohne den Gemeinderat einzubeziehen diesbezüglich vorgehen werde. Verabschiedet werden soll der Haushalt am 3. März.