Mit diesem Haushalt geht es ins Jahr 2020

Von Felix Hüll

Eberbach. 40,2 Millionen Euro enthält der Ergebnishaushalt des kommenden Jahres, 38,7 Millionen Euro der Finanzhaushalt. Erstmals nach acht Jahren nimmt die Stadt wieder neue Kredite auf; der Pro-Kopf-Schuldenstand des reinen Stadthaushalts ohne Stadtwerke beläuft sich auf 1 233 Euro.

Knapp eineinhalb Stunden nach Beginn der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres 2019 ist Eberbachs Haushalt 2020 unter Dach und Fach: Einstimmig verabschieden ihn die Stadträte aller vier Fraktionen, nachdem ihre Sprecher in den Haushaltsreden unterschiedliche Sichtweisen auf das Zahlenwerk deutlich gemacht haben.

Insbesondere die Position zur Zukunft des Hallenbads macht dies deutlich: Diese Freiwilligkeitsaufgabe wollen eigentlich alle Bürgervertreter für Eberbach erhalten, aber wo Freie Wähler und CDU besonders auf genaues Abwägen des finanziell Möglichen und eine gesicherte Finanzierung abheben und andeuten, dass es sein könnte, dass sich Eberbach nicht zuletzt auch wegen der Folgekosten kein Bad mehr werde leisten können, betonen SPD und vor allem AGL die Bedeutung, die Frei- und Hallenbad sowohl für die Attraktivität der Stadt auch nach außerhalb wie für ihre eigenen Bürger habe.

Peter Stumpf (AGL) erinnert daran, dass die nach Lehrplan verpflichtende Schwimmausbildung es einem Schulträger wie der Stadt Eberbach unmöglich mache, das Bad ausschließlich als reine Freiwilligkeitsleistung einzustufen. Eine Arbeitsgruppe Finanzierung soll nun 2020 klären, wie das Problem in den Griff zu kriegen ist; Bürgermeister Peter Reichert setzt insbesondere auf ein mögliches Förderprogramm. Er wünscht, dass Eberbach für diesen Fall bereits eine fertige Planung vorliegen habe, um diese dann gegebenenfalls sofort einem Förderantrag beilegen zu können.

Kämmerer Patrick Müller verweist zu Beginn des Etat-Tagesordnungspunkts auf die vom Kreistag um einen Prozent abgesenkte Kreisumlage und auf mehr Schlüsselzuweisungen nach Angabe der Novembersteuerschätzung. Unter anderem werden fürs Hohenstaufen-Gymnasium vorgesehene 800.000 Euro Ausgaben erst auf 2021 gebucht und entlasten den Haushalt 2020.

Nach diesen Veränderungen sowie den eingearbeiteten Anträgen der Fraktionen investiert Eberbach nächstes Jahr 13,3 Millionen Euro vor allem in seine Pflichtaufgaben und finanziert zum Ausgleich des Haushalts die 1,34-Millionen-Euro-Lücke aus den aktuell noch hohen liquiden Mitteln (zum 1. Januar 2020 sind das laut Müller noch 12 Millionen Euro).

Dieses Finanzpolster schwindet jedoch durch Ausgaben für Feuerwehrgerätehaus, Neubau des Kindergartens Regenbogen, weiteres Sanieren am Hohenstaufen-Gymnasium sowie durch den Finanzbedarf in der Folge für das Vorhaben "Trinkwasserversorgung 2025" und die Sanierung des Abwassersystems sowie für Regenüberlaufbecken.

Schlecht steht’s um den Forst, der ein Minus von 259.000 Euro 2020 verzeichne, worauf Dietmar Polzin (FWE) verweist. Die vor zweieinhalb Jahren eingesetzte Arbeitsgruppe Forst müsse sich 2020 an offene Fragen des Waldumbaus machen.

Auch Michael Schulz (CDU) mahnt hier ein "Neustrukturieren" an, mit dem sich Eberbachs Wald den klimatischen Veränderungen anpassen müsse.