Eine Woche nach der Entscheidung ist Just in Weinheim
Hirschberger Bürgermeisterwahl zwischen 21. Juli und 29. September - Rat fasste Vorratsbeschluss
Bürgermeister Manuel Just wird nicht mehr lange in Hirschberg sein. Daher bereiten sich Gemeinderat und Verwaltung auf die Zeit danach vor. Foto: Dorn
Von Stefan Zeeh
Hirschberg/Weinheim. Bald schon wird sich die Gemeinde Hirschberg auf die Suche nach einem neuen Bürgermeister begeben müssen, denn der Tag, an dem Manuel Just das Amt des Oberbürgermeisters in Weinheim antritt, rückt immer näher. Spätestens zum 1. Juli will er dieses übernehmen. Es könnte aber auch sein, dass Just Hirschberg bereits in den kommenden Tagen in Richtung Weinheim verlässt, nämlich dann, wenn der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim über die Wahlanfechtungsklage von Friedhild Anni (Fridi) Miller entschieden hat und diese abweisen sollte.
"Weinheim drängt darauf, dass der Oberbürgermeister recht schnell sein Amt antritt", erläuterte Just bei der Gemeinderatssitzung an diesem Montag für den Fall, dass der Verwaltungsgerichtshof noch vor dem 1. Juli entscheidet. Zugleich verdeutlichte er, dass auch die Bürgerschaft in Hirschberg ein Recht darauf habe, dass die Amtsgeschäfte ordnungsgemäß übergeben werden. Deshalb lasse man bereits seit einiger Zeit den Amtsleitern Informationen zukommen, die sonst nur der Bürgermeister habe. Das ermögliche es, so Just, dass er etwa eine Woche nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs nach Weinheim wechsele.
Somit könnte die Stelle des Bürgermeisters in Hirschberg bereits Anfang Mai frei werden. Die nächste Gemeinderatssitzung, in der Beschlüsse zur Bürgermeisterwahl gefasst werden können, wie etwa der Wahltermin, ist aber erst für Ende Mai vorgesehen. Damit würde wertvolle Zeit ungenutzt verstreichen, denn laut Gemeindeordnung muss spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle die Wahl stattfinden.
Deshalb fasste der Gemeinderat nun einstimmig einen Vorratsbeschluss, der es ermöglicht, die Bürgermeisterstelle sofort nach deren Freiwerden auszuschreiben. Dabei wurden auch die möglichen Wahltermine festgelegt. Je nach Ausscheiden Justs liegen diese zwischen dem 21. Juli und dem 29. September. Man habe darauf geachtet, dass der Wahltermin nicht in den Sommerferien liegt, so Just. Allerdings war dies aufgrund der einzuhaltenden Fristen nicht immer möglich.
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Festgelegt wurde ebenso ein Termin für eine von der Gemeinde organisierte Vorstellung der Bewerber. Diese könnte, in Abhängigkeit vom Wahltermin, zwischen Anfang Juli und Mitte September in der Heinrich-Beck-Halle in Leutershausen stattfinden. Moderiert wird diese Kandidatenvorstellung vom ehemaligen Leiter von SWR4-"Kurpfalz Radio", Gerhard Mandel.
Den Vorsitz des Wahlausschusses wird Bürgermeister-Stellvertreter Fritz Bletzer (Freie Wähler) übernehmen. Normalerweise würde Bletzer vom zweiten Bürgermeister-Stellvertreter, Christian Würz (CDU), als Wahlausschussvorsitzender vertreten. Da sich Würz laut Just aber selbst für eine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters interessiert, kam der Gemeinderat überein, den stellvertretenden Vorsitz des Wahlausschusses an Thomas Götz (CDU) zu übergeben.
Als weitere Mitglieder des Ausschusses wurden von den Fraktionen Alexander May (Freie Wähler), Matthias Dallinger (CDU), Thomas Herdner (GLH), Thomas Scholz (SPD) sowie Oliver Reisig (FDP) benannt und vom Gemeinderat einstimmig gewählt. Sie werden vertreten von Volker Barzyk (Freie Wähler), Ferdinand Graf von Wiser (CDU), Karlheinz Treiber (GLH), Eva-Marie Pfefferle (SPD) und Tobias Rell (FDP).
