SPD will Auslesen der Handys von Flüchtlingen nur im Einzelfall
Berlin (dpa) - Das Auslesen der Handydaten von Flüchtlingen zur Feststellung ihrer Identität kommt aus Sicht der SPD nur in Einzelfällen und als letztes Mittel in Betracht. Flächendeckend gehe das auf keinen Fall, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, im ARD-"Morgenmagazin". Das wäre auch nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Nur bei den Personen, die keine Pässe dabei haben und keine anderen Dokumente, die ihre Identität nachweisen, solle es möglich sein.
Berlin (dpa) - Das Auslesen der Handydaten von Flüchtlingen zur Feststellung ihrer Identität kommt aus Sicht der SPD nur in Einzelfällen und als letztes Mittel in Betracht. Flächendeckend gehe das auf keinen Fall, sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, im ARD-"Morgenmagazin". Das wäre auch nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Nur bei den Personen, die
- Alle Artikel lesen mit RNZ+
- Exklusives Trauerportal mit RNZ+
- Weniger Werbung mit RNZ+