Hintergrund - Meckesheim "Haben wir überhaupt so viel Geld?"

Was Bürgermeister Hans-Jürgen Moos in seiner letzten Gemeinderatssitzung den Räten auftischte, schmeckte ihnen gar nicht. Insbesondere von der CDU kam harsche Kritik - zum Teil noch bevor die über- und außerplanmäßigen Ausgaben überhaupt zur Debatte standen.

So verlas der finanzpolitische Sprecher der CDU, Clemens Heck, ein Statement seiner Fraktion. Ihm zufolge ging es um Summen, die dem Rat nicht bekannt seien. "Unser früheres Nachhaken war also berechtigt", fand er. Normalerweise würde bei diesen Beträgen ein Nachtragshaushalt notwendig sein. "Aber wir verzichten darauf", so Heck. "Das wäre nämlich mehr Arbeit in der Startphase von unserem neuen Bürgermeister."

Moos verteidigte sich: "Ein Streit um sechsstellige Verträge mit Firmen dauert auch schon mal Jahre." Zudem könne er nichts dafür, wenn die Rechnungen erst Jahre später eingereicht würden. Beistand fand er in Ingenieur Stefan Bergmeier, der im Publikum saß und als Betreuer der Projekte einige zusätzliche Erklärungen abgab.

Jürgen Köttig (MUM) störte sich eher an der späten Rechnungsstellung der Baufirma. "Das ist untragbar", sagte er. Er wollte wissen, ob man nicht schon im Vertrag festlegen könne, dass die Abrechnung zügig erfolge. Moos riet ab, denn die Prüfungsprozesse hinter jeder Rechnung würden der Gemeinde schließlich auch Geld sparen. Ingenieur Bergmeier erläuterte, dass die Gemeinde bei fehlender Rechnung eine Schlussrechnung erstellen könne. "Aber die ist rechtlich angreifbar", so Bergmeier. So bestand Köttig letztlich darauf, dass die Verwaltung eine Schlussrechnung vehementer einfordere.

Inge Hanselmann (CDU) kritisierte, dass die Verwaltung noch offene Beträge aus den Vorjahren nicht in den jeweilig neuen Haushalt übernommen hatte. Hanselmann: "Das war schließlich bekannt." Sie als ehrenamtliche Gemeinderäte würde zu Hause keine Tabelle führen, was schon bezahlt sei und was nicht. Dies sei eindeutig Aufgabe des Rathauses. Was die CDU-Sprecherin auch sorgte: "Haben wir überhaupt so viel Geld?" Kämmerer Ludwig Kudis beruhigte: "Der Haushaltsausgleich ist gewährleistet." Allerdings werde sich die für dieses Jahr geplante Rücklage verringern. 1,3 Millionen Euro waren zusätzlich für den Sparstrumpf vorgesehen, so viel werde es dann eben nicht sein. (aham)