Darum gab's Zoff zwischen Neu-OB Zeitler und der SPD

Von Harald Berlinghof

Hockenheim. "Was ist denn bei Euch in Hockenheim los?", werde sie auf der Straße gefragt. Mit ihrer Bemerkung bezog sich die SPD-Stadträtin Marina Nottbohm in der jüngsten Gemeinderatssitzung auf die Neuausrichtung der Stadtverwaltung und einige Personalentscheidungen des frischgebackenen Oberbürgermeisters Marcus Zeitler (CDU).

In dessen erster Gemeinderatssitzung kam es deshalb auch zu einem hitzigen Schlagabtausch zwischen ihm und der vierköpfigen SPD-Fraktion. Die Genossen gossen bereits zu Beginn Öl ins Feuer, als sie die Wahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden Markus Fuchs für die Verpflichtung des neuen OB am Samstag in der Stadthalle kritisierten. "Seit 1946 wird die Verpflichtung vom Ersten Bürgermeister-Stellvertreter vorgenommen. Warum weicht man von dieser Tradition ab?", fragte SPD-Fraktionschef Willi Keller.

Zeitler fragte daraufhin Fritz Rösch als Ersten Stellvertreter, ob er dafür kandidieren wolle. Er wollte nicht. Das gleiche Spielchen wiederholte sich mit dem Zweiten Stellvertreter, Michael Sauter (FWV). Und so fragte er seinen Dritten Stellvertreter, Adolf Härdle (Grüne). Die Antwort blieb dieselbe.

Anschließend bestand die SPD auf einer geheimen Abstimmung über Fuchs. Das Ergebnis fiel eindeutig aus: 18 Stimmen für Fuchs und vier ungültige Stimmen. Markus Fuchs wird den neuen Oberbürgermeister also am Samstag verpflichten.

In Zeitlers Premierensitzung ging es auch darum, 5,75 neue Personalstellen für die Stadtverwaltung zu genehmigen. Darunter eine für den persönlichen Referenten des Oberbürgermeisters. Eigentlich ist die Schaffung von Arbeitsplätzen eine Domäne der SPD, doch in diesem Fall gab es Diskussionen.

Die Sozialdemokraten beantragten, diesen Tagesordnungspunkt in die Ausschüsse zurückzuverweisen, da noch Beratungsbedarf bestehe. Stadträtin Ingrid Trümbach-Zofka sprach von einer "rüden Versetzung" der bisherigen Assistentin von Alt-OB Dieter Gummer. Diese musste innerhalb kürzester Zeit ihren Platz räumen und arbeitet nun bei den Stadtwerken.

"Eine Verschiebung wäre ein schlechtes Signal an die Mitarbeiter und die Bürger", entgegnete Zeitler. "Ich betone: Bei diesem Tagesordnungspunkt geht es um eine Stellenmehrung und nicht um Abbau." Niemand werde entlassen. Im Gegenteil: "Wir sind in vielen Bereichen personell unterbesetzt. Unsere Mitarbeiter geben 100 Prozent, und es reicht trotzdem nicht", so Zeitler.

"Derzeit stehen noch 230 Verfahren und Genehmigungen an. Es ist nicht fünf vor zwölf, sondern kurz vor zwölf", betonte der OB. Dass die Entscheidung an diesem Tag ohne Diskussion in den Ausschüssen vorgelegt werde, sei eine Ausnahme. "Wegen der Dringlichkeit", so Zeitler. Ihm zufolge sollen sogar weitere zehn bis zwölf Stellen entstehen.

Der Antrag auf Verschiebung wurde bei vier Ja-Stimmen der SPD und einer Enthaltung mehrheitlich abgelehnt. Die neuen Stellen winkte das Gremium bei vier Enthaltungen der SPD durch. Auch die Ausweitung der Stelle für eine Redakteurin im Bereich Social Media wurde einstimmig beschlossen.

Heiß diskutiert wurde schließlich die Abgrenzung der Geschäftskreise von Oberbürgermeister und Bürgermeister sowie die personellen Rochaden in der Stadtverwaltung. Dass der Bereich Finanzen nun in der Obhut des Oberbürgermeisters liegt, begründete Zeitler mit seiner Erfahrung bei der Umstellung auf die doppelte Buchführung, genannt Doppik. Thomas Jakob-Lichtenberg erhält im Gegenzug den Bereich Personalwesen.

Die SPD-Stadträte mahnten wiederholt einen "menschlichen Umgang mit den Beschäftigten" an und kritisierten die mangelnde Fürsorgepflicht des neuen Manns an Verwaltungsspitze. Ein angeblich frischer Wind dürfe nicht in einem Klima der Angst und einer geringen Wertschätzung der Mitarbeiter münden. "Es haben noch nie so viele Menschen im Rathaus geweint, wie jetzt", sagte Trümbach-Zofka. Sie warf dem neuen OB vor, es gehe ihm nicht um fachliche Qualifikationen, sondern um eine "Strafaktion gegen missliebige Mitarbeiter".

Zeitler wies dies vehement von sich. Eine Rotation innerhalb der Verwaltung sei ein ganz normaler Vorgang. "Ich erwarte von Führungskräften, dass sie sich in einen neuen Arbeitsbereich einarbeiten können. Das sind auch Chancen, um sich zu bewähren", sagte er. Der Gemeinderat erteilte bei vier Gegenstimmen der SPD und einer Enthaltung seine "förmliche Zustimmung" zu der Umstrukturierung.

Da Personalangelegenheiten in die Zuständigkeit des OB fallen, war die Zustimmung des Rats eigentlich gar nicht notwendig.